HS Heidelberg Spirits GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Verantwortungsvoller Umgang mit Alkohol!
HS Heidelberg Spirits GmbH tritt für einen verantwortungsvollen Genuss und Umgang mit Alkohol ein! Hierzu zählt insbesondere die strikte Beachtung gesetzlicher Altersbeschränkungen, straßenverkehrsrechtlicher und ähnlicher Verbote sowie gesundheitlicher Gebote. HS Heidelberg Spirits GmbH erlaubt es sich, dies auch von seinen Kunden zu erwarten.
2. Zustandekommen des Vertrages
Sie geben mit Ihrer Bestellung ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder im Rahmen der automatisierten Buchung und Bezahlung mit einem Online-Bezahlanbieter können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt durch die bezahlpflichtige Bestellung, auf die Sie im Rahmen des Bestellprozesses hingewiesen werden, zustande.
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf ‘Bestellung absenden’ an uns absenden. Im Verlauf der Bestellung können Sie vor Abschluss der Bestellung nochmals Ihre Daten überprüfen und bestätigen.
3. Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
4. Geltungsbereich, Geltendes Recht und Gerichtsstand
4.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der HS Heidelberg Spirits GmbH mit ihren Kunden die über den Onlineshop auf www.heidelbergspirits.com geschlossen werden.
4.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
4.3. Als ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag wird Heidelberg, Deutschland, vereinbart sofern der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat und Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
Der vorgenannte Gerichtsstand gilt auch sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand (z.B. Wohnsitz) in Deutschland hat und zudem nicht Verbraucher mit allgemeinem Gerichtsstand in der Europäischen Union, Norwegen, Island oder der Schweiz ist.
5. Erfüllungsort, Ort der Rückabwicklung
5.1. Erfüllungsort sowie Zahlungsort sind die Geschäftsräume von HS Heidelberg Spirits GmbH Gesetzliche Regelungen über Gerichtsstände bleiben unberührt.
5.2. Der Ort einer gegebenenfalls erfolgenden Rückabwicklung des Vertrages sind ebenfalls die Geschäftsräume von HS Heidelberg Spirits GmbH. Punkt 11 bleibt hiervon unberührt.
6. Informationen, Erfüllungsgehilfen
6.1. Alle von HS Heidelberg Spirits GmbH veröffentlichten Informationen stellen grundsätzlich keine Vertragsangebote dar und sind freibleibend.
6.2. HS Heidelberg Spirits GmbH behält es sich vor, zur Erfüllung der Vertrages Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
7. Vorauszahlung, Rechnungsstellung, Kündigungsrecht von HS Heidelberg Spirits GmbH, Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Kosten wie z.B. Versandkosten.
7.2. HS Heidelberg Spirits GmbH ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form, im Pdf- Format, auszustellen.
7.3. Sofern der Kunde die Vorauszahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt leistet, ist HS Heidelberg Spirits GmbH nach einmaliger Anmahnung berechtigt den Vertrag fristlos per Email zu kündigen.
7.4. Sofern Ware ausnahmsweise trotz unterbliebener Vorausbezahlung versandt wird, bleibt sie bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von HS Heidelberg Spirits GmbH. Gegenüber einem Kunden der Unternehmer ist setzt die Aufgabe des Eigentumsvorbehalts weiter voraus, dass sämtliche Forderungen, bestehende sowie zukünftige, die HS Heidelberg Spirits GmbH aus der Geschäftsverbindung zustehen beglichen sind.
8. Versendung
HS Heidelberg Spirits GmbH versendet die Ware im Auftrag des Kunden auf dessen Kosten an die von ihm benannte Lieferadresse. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Versendung auf dessen Gefahr.
Lieferungen erfolgen nur innerhalb der europäischen Union.
9. Sofortige Prüfungs- und Rügepflicht für unternehmerische Kunden
Ein Kunde der Unternehmer ist, ist verpflichtet die Ware unverzüglich nach Eingang hinsichtlich Menge, Qualität und Beschaffenheit zu überprüfen. Offensichtliche Abweichungen der Beschaffenheit der Ware muss er unverzüglich, spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware bzw. nach Erkenntlichkeit der Abweichung geltend machen.
Die gesetzlichen Regelungen für Kunden die Kaufleute sind (§ 377 HGB) bleibt daneben unberührt.
10. Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HS Heidelberg Spirits GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet HS Heidelberg Spirits GmbH nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
11. Mängelhaftung
1) Für einen Zeitraum von zwei Jahre ab der Lieferung der Ware bestehen Gewährleistungsrechte. Innerhalb dieses Zeitraums kann die Reparatur oder der Ersatz der gekauften Ware verlangt werden, wenn sich diese als mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, kann die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangt werden.
2) Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt der Kunde bei seiner Bestellung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, verjähren Mängelansprüche innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Saturn beruhen.
3) Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.
12. Verjährung, Aufrechnung und Abtretung
Aufrechnungsrechte gegenüber HS Heidelberg Spirits GmbH stehen Kunden nur zu, wenn deren Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von HS Heidelberg Spirits GmbH anerkannt sind.
Die Abtretung von Rechten aus Verträgen mit HS Heidelberg Spirits GmbH oder die Übertragung der Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen Zustimmung von HS Heidelberg Spirits GmbH.
HS Heidelberg Spirits GmbH, Sophie- Scholl- Straße 35, 69221 Dossenheim